Ständerätliche Kommission wehrt sich gegen Abbau bei SBB Cargo

Die Verkehrs­kommission des Stände­rats (KVF-S) fordert in einer Motion, dass der Bundesrat den laufenden Angebots- und Leistungs­abbau bei SBB Cargo stoppt. Pro Alps begrüsst den Vorstoss: Der Abbau bei SBB Cargo muss stoppen.

Der Schienen­güter­verkehr ist für die Schweiz von grosser volks­wirtschaft­licher Bedeutung: Er entlastet die Strassen, schützt das Klima und stärkt die Versorgungssicherheit. Entsprechend zentral ist die Kommissionsmotion 25.4409, welche den Abbau bei SBB Cargo stoppen und eine Strategie für den notwendigen Ausbau des Schienen­güterverkehrs einfordern will.

Abbau trotz Fördergeldern
Pro Alps setzt sich seit Jahren für ein Verlagerungs­ziel im inländischen Schienen­güter­verkehr ein. Das Erfolgsmodell der Verlagerungspolitik im Transit­verkehr – Stichwort Alpen­initiative – soll auch innerhalb der Schweiz Wirkung entfalten.

Im Rahmen der Revision des Güter­­transport­­gesetzes (GüTG) hat das Parlament im Frühjahr ein umfassendes Förderpaket für den Schienen­­güter­­verkehr beschlossen. Allerdings verzichtete es darauf, die zugesprochenen hunderten Millionen Franken an klare Verlagerungs­­ziele zu knüpfen. Die Folge: ein beispielloser Angebots- und Leistungsabbau bei SBB Cargo – finanziert mit Steuergeldern.

Wiederstand formt sich
Pro Alps hat diesen Kurs wiederholt kritisiert, zuletzt symbolisch mit der Übergabe des Teufels­steins an das Management von SBB Cargo. Auch im Austausch mit Branchenvertretern und Politik zeigte sich in den letzten Wochen deutlich, dass die Unzufriedenheit weit verbreitet ist.

Der Entscheid der KVF-S bestätigt: Die Politik ist mit dem derzeitigen Kurs von SBB Cargo nicht einverstanden. Die Kommissionsmotion wird voraussichtlich in der Wintersession im Ständerat beraten.