Unterstützung für Mitgliedschaftspresse vorerst gerettet

Mit unserem Magazin «Echo» verfügen wir über ein eigenes Publikationsorgan. Damit gehört Pro Alps zu den zahlreichen Verbänden und Organisationen der Zivilgesellschaft, welche ihre Mitglieder, aber auch Medienschaffende oder Entscheidungstragende mit der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse auf dem Laufenden halten.

Bisher können nicht gewinnorientierte Organisationen mit eigenen Zeitungen und Zeitschriften auf eine finanzielle Unterstützung vom Bund durch eine indirekte Presseförderung rechnen. Jedes Jahr sprach der Bund 20 Millionen Franken für Ermässigungen für den Versand mit der Schweizerischen Post. Dadurch konnten die weiteren Kosten für Redaktion, Übersetzungen und Druck abgefedert werden, welche gerade bei mehrsprachig kommunizierenden Organisationen wie Pro Alps anfallen.

Die Einstellung der indirekten Presseförderung fand bereits Eingang in den Bericht der Expertengruppe zur Aufgaben- und Subventionsüberprüfung, den «Gaillard-Bericht». Unter dem allgegenwärtigen sparpolitischen Druck votierte der Nationalrat anschliessend für die Streichung der 20 Millionen Franken zur indirekten Förderung der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse. Nun hat der Ständerat auf die Stimmen aus der Zivilgesellschaft gehört und sieht von der Streichung oder einer Kürzung der Unterstützung ab. Somit ist die Förderung vorerst gerettet.

Kürzung würde zivilgesellschaftliche Organisationen schwächen

Mit der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse erreichen sie nicht nur ihre Mitglieder, sondern können auch mit aktuellen Themen an Medienschaffende sowie Entscheidungstragende gelangen und laufende Entwicklungen in ihren fachspezifischen Bereichen über Sprachgrenzen hinweg tiefgründig beleuchten. Gerade die Schweizer Demokratie mit dem starken Milizsystem und den zahlreichen Ehrenämtern ist auf gut informierte Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse trägt zudem nicht unwesentlich zur Vielfalt in der Schweizer Medienlandschaft bei.

Eine Kürzung der Unterstützung würde aus der Sicht von Pro Alps eine Schwächung von zivilgesellschaftlichen Organisationen darstellen. Im Zuge des Sparpakets wird das Thema 2025 erneut zur Diskussion stehen. Zusammen mit einem breiten Spektrum von Organisationen – von NGOs und Hilfswerken bis hin zu Unternehmens- und Berufsverbänden – werden wir uns für die Beibehaltung der Förderung einsetzen.

Für Pro Alps ist es zudem ordnungspolitisch bedenklich, dass das Parlament die Massnahme bereits beraten hat, bevor der Bundesrat sie ab Januar 2025 gemeinsam mit weiteren vorgeschlagenen Einsparungen den relevanten Akteuren in der Vernehmlassung unterbreiten konnte.