Nationalratskommission macht Druck auf Bund und SBB Cargo
Pro Alps
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Der Einzelwagenladungsverkehr (EWLV) umfasst den Bahntransport von Gütern in Einzelwagen oder Wagengruppen im Binnen-, Import- und Exportverkehr mit mindestens einer Rangierbewegung.
Die nationalrätliche Verkehrskommission greift eine Forderung von Pro Alps auf. Der Bund soll SBB Cargo stärker auf die Verlagerung ausrichten. Eine zweite Motion verlangt mehr Transparenz bei SBB Cargo.
In einer freien Marktwirtschaft und unter einem unternehmensneutralen Gütertransportgesetz (GüTG) ist SBB Cargo ein Eisenbahnunternehmen wie jedes andere. Im geförderten und systemrelevanten Einzelwagenladungsverkehr (EWLV) ist sie faktisch jedoch die einzige Anbieterin, womit sie eine grosse volkswirtschaftliche Verantwortung trägt. Die Verlagerung von der Strasse auf den EWLV schützt das Klima, entlastet die Strassen, spart so wertvolle Flächen und sichert die Versorgung. Für Pro Alps darf deshalb nicht allein die betriebswirtschaftliche Rechnung von SBB Cargo zählen.
Der Bund muss seine eigenen Ziele zusammenbringen
Das Bundesunternehmen SBB Cargo baut ab, und Güter landen auf der Strasse. Ohne klare politische Vorgaben wird sich diese Rückverlagerung weiter verschärfen. Das widerspricht den Zielen des Bundes: Die Klimaziele 2050, die Perspektive Bahn 2050 und das gesetzliche Verlagerungsziel im alpenquerenden Güterverkehr verlangen mehr Güter auf der Schiene, nicht weniger. Mit der Motion [26.4719] greift die Kommission eine zentrale Forderung von Pro Alps auf. Der Bund muss seine strategischen Ziele für die SBB 2028–2031 im Bereich des Einzelwagenladungsverkehrs so setzen, dass sie der besonderen Rolle von SBB Cargo gerecht werden. Als faktisch einzige Anbieterin im geförderten EWLV trägt sie Verantwortung weit über die eigene Unternehmensrechnung hinaus. Die Eignerziele müssen dieser Verantwortung und den politischen Verlagerungszielen des Bundes Rechnung tragen.
Transparenz schaffen, weiteren Abbau begrenzen
Pro Alps begrüsst auch die Motion [26.4720] für mehr Transparenz und unabhängige Kontrolle bei SBB Cargo. Sie ergänzt die Forderung nach klaren Eignerzielen. Wer öffentliche Gelder erhält, muss nachvollziehbar aufzeigen, ob der gewählte Kurs der Verlagerung und dem volkswirtschaftlichen Interesse dient. Dabei müssen auch die Anliegen der Bahnkundschaft und der betroffenen Regionen Gewicht erhalten.
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