Verkehr ’45: Schiene stärken, Verlagerung vorantreiben

Mit «Verkehr ’45» stellt der Bund die Weichen für die Mo­bi­lität der kom­menden Jahr­zehnte. Pro Alps hat sich im Rahmen der Ver­nehm­lassung zur Vor­lage ge­äus­sert. Sie be­grüsst, dass Schiene, Strasse und Ag­glome­rations­verkehr erst­mals ge­mein­sam be­trach­tet werden. In der vor­lie­genden Aus­ge­stal­tung be­steht jedoch An­pas­sungs­bedarf: Die Planung orien­tiert sich noch zu stark am Aus­bau, räumt dem Schie­nen­güter­verkehr zu wenig Gewicht ein und richtet die Pro­jekte nicht kon­se­quent an den be­ste­henden Ver­la­gerungs­zielen aus.

Mit «Verkehr ’45» will der Bund weit­reichende In­fra­struk­tur­ent­scheide treffen, obwohl ein An­gebots- und Ziel­konzept für den Per­sonen- und Güter­verkehr fehlt. Pro Alps fordert, zuerst das Ver­kehrs­angebot bis 2045 und die verkehrs-, klima- und ver­lager­ungs­politischen Ziele fest­zu­legen. Erst dann lässt sich be­ur­teilen, welche Projekte not­wendig sind und welchen Bei­trag sie zu diesen Zielen leis­ten.
Die Planung darf nicht einfach heutige Ver­kehrs­trends fort­schreiben, sondern muss die politisch an­ge­strebte Mo­bi­litäts­ent­wicklung ab­bilden. Projekte sind nach ihrem Nutzen, ihrer Ver­lagerungs­wirkung, ihrer Um­welt­ver­träglich­keit und ihrer Fi­nan­zier­bar­keit zu pri­ori­sieren.

Der Güter­verkehr gehört auf die Schiene
Gerade beim Schienengüterverkehr bleibt die Vorlage hinter den Erwartungen zurück. Dabei ist der Auf­trag eindeutig. Der Alpen­schutz­artikel und das ge­setz­liche Ver­lagerung­sziel verlangen, dass möglichst viele Güter auf der Schiene durch die Alpen transportiert werden. Dafür braucht es genügend Trassen, ver­lässliche Ka­pa­zitäten und gezielte In­ves­ti­tionen auf den Nord-Süd-Achsen und in der Fläche.
Be­steh­ende Güter­trassen müssen lang­fristig ge­sichert und wichtige Projekte vor­an­ge­trieben werden. Zu­gleich darf der Aus­bau des Per­sonen­verkehrs den Güter­verkehr nicht ver­drängen. Wer die Ver­lagerung ernst nimmt, muss dem Schienen­güter­verkehr in «Verkehr ’45» mehr Gewicht geben. Not­wendige Er­gänzungs­mass­nahmen müssen von Beginn an mit­ge­plant und aus­reichend fi­nanziert werden.

Mehr Strassen lösen das Problem nicht
Auch das Nein der Stimm­be­völ­kerung zu den Na­tional­strassen­aus­bauten von 2024 muss Folgen haben. Neue Fahr­spuren schaffen zu­sätz­lichen Verkehr, ver­schieben Eng­pässe und machen Klima- und Ver­lager­ungs­ziele noch schwerer er­reich­bar.
Bevor neue Strassen gebaut werden, müssen deshalb Lösungen ge­prüft werden, die mit der be­stehenden In­fra­struk­tur auskommen. Ein kluges Ver­kehrs­management, tiefere Ge­schwin­dig­keiten, ein besseres öV-An­gebot und ver­ur­sacher­ge­rechte Ab­gaben. Bei Pro­jekten mit Aus­wir­kungen auf den alpen­que­renden Ver­kehr ist zudem sorg­fältig zu prüfen, ob sie mit dem Alpen­schutz­artikel verein­bar sind.

Ge­mein­sam planen, ge­trennt ent­scheiden
Dass der Bund Schiene, Strasse und Ag­glomerations­verkehr ge­meinsam analysiert, ist sinn­voll. So werden Wechsel­wirkungen und Ziel­kon­flikte sicht­bar. Daraus darf aber kein politisches Tausch­geschäft werden.
Bahn- und Ag­glome­rations­projekte dürfen nicht als Gegen­leis­tung für neue Na­tion­al­strassen dienen. Über die ver­schie­denen Ver­kehrs­träger muss politisch, recht­lich und fi­nanziell ge­trennt ent­schieden werden. Nur so bleibt trans­parent, welches Projekt welchem Ziel dient.

Eine starke Bahn braucht eine sichere Finanzierung
Eine glaub­würdige Ver­lagerungs­politik braucht eine leis­tungs­fähige Bahn­infra­struk­tur und damit eine Fi­nan­zierung, die lang­fristig trägt. Pro Alps unter­stützt deshalb, dass das Mehr­wert­steuer­promille zu­gunsten des Bahn­infra­struk­tur­fonds un­be­fristet weiter­geführt wird.
Gleich­zeitig dürfen be­stehende Ein­nahme­quellen nicht ge­schwächt werden. Zusätzlich sind ver­ursacher­gerechte In­stru­mente zu prüfen, etwa eine bessere Nutzung des Po­ten­zials der LSVA oder neue Abgaben im Transit­verkehr.

Entscheidend ist der Ver­lagerungs­auftrag
Für Pro Alps ist klar: In der heutigen Form wird «Verkehr ’45» den An­forder­ungen an eine zu­kunfts­fähige Ver­kehrs- und Ver­lagerungs­politik noch nicht gerecht. Ent­scheidend ist, ob die Vor­lage mehr Güter und Personen auf die Schiene bringt und den Alpen­raum wirk­sam schützt. Der weitere Ausbau der Ver­kehrs­infra­struktur muss deshalb die Ver­lagerung stärken und darf sie nicht be­hindern.